Wie der
Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die
Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises.
Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine
überstandene Corona-Infektion oder eine Impfung gegen eine Infektion mit dem
Virus immun ist. Bei möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie
begründet sein Besitz Ausnahmerechte gegenüber denen, die über ein solches
Dokument nicht verfügen.
Scharfe Kritik an diesem Vorhaben äußert der Landesvorsitzende der AfD
Rheinland-Pfalz Michael Frisch MdL: „Es besteht die Gefahr, dass Menschen, die
weder geimpft sind noch eine Corona-Infektion hatten, durch dieses Gesetz zu
Bürgern zweiter Klasse werden. Während immunisierten Personen Schwimmbäder,
Kinos, öffentliche Verkehrsmittel, Geschäfte und sonstige als besonderes
riskant eingestufte Lokalitäten zu Corona-Zeiten offen stünden, bliebe den anderen
dies alles verwehrt. Das wäre eine massive Grundrechtseinschränkung für einen
erheblichen Teil unserer Bevölkerung, die keinesfalls hinnehmbar ist.“
Frisch weiter: „Im Endeffekt würde dieses Vorhaben der Bundesregierung auf
einen indirekten Impfzwang hinauslaufen. Denn da sicherlich niemand vorsätzlich
eine Corona-Infektion auf sich nehmen würde, um in den Genuss von
Ausnahmeregelungen zu kommen, wäre eine Impfung der einzige gangbare Weg, den
erforderlichen Immunitätsnachweis zu bekommen. Wir als AfD lehnen einen solchen
Zwang, ob direkt oder indirekt, kategorisch ab. Sich impfen zu lassen, muss die
freiwillige Entscheidung informierter Bürger bleiben. Daher fordern wir die
Bundesregierung auf, von der mittels Immunitätsnachweis geplanten Einführung
eines Impfzwanges durch die Hintertür Abstand zu nehmen.“